von Alexander Bründl | Sep. 24, 2020 | Allgemein, Strafrecht
Das österreichische Strafgesetzbuch kennt die Notwehr und die sogenannte Putativnotwehr. Wird man rechtswidrig angegriffen darf man sich zur Wehr setzen. Putativnotwehr liegt vor, insofern jemand eine Notwehrsituation annimmt, welche in der Wirklichkeit gar nicht...
von Alexander Bründl | Juli 2, 2020 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Strafrecht
Der Bundesgerichtshof in Deutschland hat in einer Entscheidung (BGH 3.7.1996 VIII ZR 221/95) verneint, dass die in einem Geschäftslokal ausgehängten AGBs den Kunden zur Kontrolle der Tasche verpflichten. Auf Grund dieser Entscheidung hat sich Nowotny dieser Frage...
