von Alexander Bründl | Sep. 5, 2022 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Immobilienrecht
Der Werkbesteller oder Käufer kann sein Entgelt bis zur Behebung der Mängel zurückbehalten. Dies erfolgt mittels der Einrede des nicht erfüllten Vertrages gegen eine Werklohn- oder Kaufpreisklage. Dies ist laut der OGH Entscheidung 3 Ob 176/20h vom 20.01.2021 auch bei...
von Alexander Bründl | Feb. 16, 2022 | Allgemein
Gemäß Mietrechtsgesetz können zwischen Mieter und Vermieter Gründe vereinbart werden, welche gemäß § 30 Abs 2 Z 13 zur Aufkündigung des Mietvertrages berechtigen. Solche Gründe müssen jedoch den anderen in Abs 2 angeführten Gründen dem Sinn nach nahekommen und für den...
von Alexander Bründl | Juli 6, 2021 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht
Gemäß § 364 Abs 2 ABGB steht dem Eigentümer einer Liegenschaft ein nachbarrechtlicher Unterlassungsanspruch für Immissionen zu. Hierfür ist jedoch eine wesentliche Beeinträchtigung sowie die Ortsunüblichkeit der Störung nötig. Für eine solche Ortsunüblichkeit können...
von Alexander Bründl | Juli 6, 2021 | Allgemein
Setzt ein möglicher Erbe eine gerichtlich strafbare Handlung, welche mit mehr als einjähriger Haftstrafe bedroht ist und nur vorsätzlich begangen werden kann, gegen den Erblasser, so ist dieser erbunwürdig. Dies bedeutet, dass er kraft Gesetz erbunfähig ist. Der Erbe...
von Alexander Bründl | Sep. 24, 2020 | Allgemein, Strafrecht
Das österreichische Strafgesetzbuch kennt die Notwehr und die sogenannte Putativnotwehr. Wird man rechtswidrig angegriffen darf man sich zur Wehr setzen. Putativnotwehr liegt vor, insofern jemand eine Notwehrsituation annimmt, welche in der Wirklichkeit gar nicht...
von Alexander Bründl | Sep. 24, 2020 | Allgemein, Ehescheidungsrecht
Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass ein Ehegatte im Unternehmen des anderen bei dessen Erwerb mitwirkt. Nun stellt sich die Frage ob die Mitwirkung des Ehegatten im Rahmen der nachehelichen Vermögensaufteilung zu berücksichtigen ist. Wurde die Mitwirkung des...
