von Alexander Bründl | Jul 2, 2020 | Allgemein
Hierbei geht es insbesondere um Fragen bezüglich privater Reisen der Mitarbeiter, Fiebermessungen am Eingang und interne Informationsweitergabe über Mitarbeiter, bei denen der Verdacht besteht, sie seien mit dem Coronavirus infiziert. Derzeit findet sich im...
von Alexander Bründl | Jul 2, 2020 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Strafrecht
Der Bundesgerichtshof in Deutschland hat in einer Entscheidung (BGH 3.7.1996 VIII ZR 221/95) verneint, dass die in einem Geschäftslokal ausgehängten AGBs den Kunden zur Kontrolle der Tasche verpflichten. Auf Grund dieser Entscheidung hat sich Nowotny dieser Frage...
von Alexander Bründl | Jul 2, 2020 | Allgemein
Von Beginn der coronavirusbedingten Beschränkungen in Österreich an sorgten die Nachrichten, wonach Bewegungsdaten anonymisiert ausgewertet werden, um das Virus einzudämmen, für viel Aufregung und große Besorgnis in der Bevölkerung. Neben den möglichen positiven...
von Alexander Bründl | Apr 29, 2020 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Vertragsrecht
Durch die Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus besteht die Möglichkeit für Individual- als auch Pauschalreisende eine kostenfreie Stornierung der Reise geltend zu machen. Individualreisende müssen hierfür den Wegfall der Geschäftsgrundlage nachweisen. Dieser...
von Alexander Bründl | Apr 29, 2020 | Allgemein, Allgemeines Zivilrecht
Um E-Autos bei sich zuhause in der Garage laden zu können, ist oftmals die Installation einer Wandladestation samt Stromleitung notwendig. Im Falle eines im Wohnungseigentum stehenden KFZ-Abstellplatzes können sich aufgrund der dafür benötigten Änderungen Probleme...
